Nov 192014
 

Live-Übertragung
am Donnerstag, 20. November 2014

von 19:00 bis 21:00 Uhr (open End)
treffen sich in den „Tilsiter Lichtspielen“ – einem der ersten Kinos in Berlin
 Dr Timo Lochocki, Populismusexperte, Deutscher Marshall-Fonds der USA
 Brendan O’Neill, Chefredakteur des britischen Onlinemagazins Spiked; Kolumnen
u.a. in Spectator, Big Issue, The Australian
 -Sebastian Pfeffer, Redakteur und parlamentarischer Korrespondent The European
 Clemens Schneider, Mitbegründer Prometheus – Das Freiheitsinstitut
 [Vera Lengsfeld, Publizistin und Bürgerrechtlerin, MdB (1990-2005), die in einigen
Anküdigungen noch mit aufgeführt ist, musste leider kurzfristig absagen],
um sich gemeinsam mit Sabine Beppler-Spahl (Moderation) zum Thema
„The new populists in Europe: a threat to democracy or opening up debate?“
„Der neue europäische Populismus: Gefahr oder Chance?“
im Rahmen einer Podiumsdiskussion auszutauschen.
»Betrifft: Berlin! – Das Magazin.« überträgt diese Veranstaltung live
 im Internet auf BetrifftBerlin.de,
 angeschlossen: „BürgerTalk“, die Webseiten der Veranstalter und Radio.de
 sowie per Telefon unter der Rufnummer +49 931 66 3 99 07 48
Die Diskussion findet in englischer Sprache statt.
(eine inhaltliche Übertragung ins Deutsche finden Sie demnächst auf o.g. Webseiten sowie auf NovoArgumente).
Everywhere in Europe, parties that were once considered to be on the fringe are achieving
electoral success. This year’s elections to the European Parliament brought gains for the
Front National in France and UKIP in Britain. While there has not been a significant movement
towards the political fringe in Germany, there are signs of a growing disenchantment with
mainstream parties. One new Eurosceptic party, Alternative für Deutschland (AfD), gained
seven per cent of the votes at last May`s election. More significantly, election turnouts are at
all-time lows. In the most recent European Parliament election, voter turnout amounted to
48.1 per cent. This means that out of a total of 62million registered voters, only nine million
(14.5 per cent of the electorate) voted for Angela Merkel`s CDU.
more… http://www.battleofideas.org.uk/2014/session_detail/9081
Überall in Europa verzeichnen Parteien von den Rändern des politischen Spektrums
Wahlerfolge, etwa die UKIP im Vereinigten Königreich und Front National in Frankreich. In
Deutschland ist dieser Trend vor allem an Stimmenverlusten für etablierte Parteien und dem
Aufstieg der euroskeptischen AfD (Alternative für Deutschland) zu erkennen.
Diese Entwicklung verweist nicht nur auf die Unzufriedenheit der europäischen Bürger mit
etablierten Parteien, sie zeugt auch von deren schwindenden Einfluss. Wie sonst lässt sich
erklären, dass Parteien, die als populistisch oder gar rassistisch galten, plötzlich so viel
Zuspruch erhalten?
Fehlen den etablierten Parteien einfach die Argumente, um Wähler zu überzeugen und Front
National, UKIP oder AfD Einhalt zu gebieten? Falls ja, ist der Aufstieg dieser neuen Parteien
nicht eigentlich etwas Positives, weil so Debatten in Gang gebracht werden? Oder fußt ihr
Erfolg nur auf populistischen Parolen, etwa zum Thema Integration? Wie weit die sind Etablierten
und die Neuen inhaltlich wirklich voneinander entfernt? Was bedeuten Wahlmüdigkeit
und Protestwahlen für die Zukunft Europas?
Die Veranstaltung wird vom Berliner Think-Tank Freiblickinstitut und NovoArgumente
in Kooperation mit dem Programmkino Tilsiter Lichtspiele, dem Londoner Institute of Ideas und dem
Europäischen Debattierhausnetzwerk „Time to Talk“ aus Sofia organisiert. Sie ist ein „Satellite-Event“
des jährlich in London stattfindenden „Battle of Ideas“-Debattenfestivals mit weiteren internationalen
„Satellite Events“ u.a. in Athen, Brüssel und Zürich.
Auf der Webseite finden Sie während der Veranstaltung einen Link zu einem Live-Chat.

Apr 222014
 

Wie bunte Ostereier hängen seit einigen Tagen Plakate an Laternen- Straßen- und Schildermasten.
Von orange bis Rot, in Grün und Schwarz.
Gemustert in Gelb-Blau und Blau-Weiß-Rot, ist alles was die Palette hergibt, vorhanden. Die Vielfalt ist bemerkenswert, und es mangelt nicht an Ideenreichtum.

Es stehen Wahlen vor der Tür. Aber es sind nicht einfach nur Wahlen zu denen aufgerufen wird. Kommunal- und Europawahlen reichen sich am 25. Mai 2014 die Hand. Gut ein Jahr und 25 Tage nach in Krafttreten der absoluten Rauchverbote in NRW.

Jeder Bürger wird aufgerufen, wählen zu gehen. Viele fragen sich warum, was haben uns die vielen Parteien im letzten Jahr gebracht, wo haben sie uns unterstützt, wo haben sie hinter uns gestanden und haben die Probleme ihrer Wähler erkannt? Wann haben sie uns in unseren Anliegen die Hand gereicht und einen gangbaren Weg in eine Zukunft bereitet, in der wir wieder als freie und selbstbestimmte Menschen leben können?  Wer hat uns gegen diese sinnlosen, alles zerstörenden Rauchverbote unterstützt?

Nordrhein-Westfalen – wo stehst Du?
Ist Dir dein Volk es noch wert, dass es in Freiheit leben kann?

Wo und wann war Europa für seine Menschen da? Nicht nur für Banken, Vorschriften und Bevormundung. Sind die Belange der Europäer wirklich menschenwürdig und demokratisch umgesetzt worden? Denken wir doch nur an die TPD2. Wurden wirklich die Bedürfnisse, das Wohl und die Rechte der Menschen in Europa beachtet und umgesetzt? Oder wurde einfach nur über ihre Köpfe hinweg entschieden? So viele Fragen, so viel Skepsis, so viel Zweifel unter der Bevölkerung wie im letzten Jahr, habe ich seit über  40 Jahren nicht mehr verspürt. Es fühlt sich erschreckend an.


 
Europa – wo stehst Du?
Für wen, was und wofür wirst Du dich stark machen?

 
Ich weis nicht, was und wen ich wählen kann.

Mrz 282013
 

„Das war holländisch…“
SmokeDer Gerichtshof in Den Haag hat – nach einer Lockerung 2008 – nun wieder das Rauchen auch in den bislang einer Sonderregelung ähnlich Deutschlands unterliegenden kleinen Cafés und Bars untersagt. Ja sogar dann, wenn außer dem Inhaber gar keine Servicekraft betroffen sein kann!  Na, ob das der Gesundheit dienlich ist?   Schauen wir mal…
Raucher, die nicht in der Kälte, im Regen oder einfach „vor der Tür“ und noch dazu stehen wollen, haben jetzt nur noch die Wahl, sich in einen der zahlreichen Coffee-Shops zu setzen.
Kleiner Nebeneffekt: Ähnlich, wie in Deutschland Nichtraucher, z.B. Liquid-Dampfer, von den Gesundheits- und Sozialministerien in die Raucherräume verbannt werden, werden in den Niederlanden die bis dato mit Ausnahme von Tabak drogenfreien Raucher nun solidarisch in die „gefährlichen“ Coffe-Shops getrieben. Ähnlich, wie die Dampfer in Deutschland wieder zur Zigarette geführt werden, werden in den Niederlanden nun die Raucher an härtere Drogen gewöhnt. Ob DAS der Volksgesundheit auf Dauer gut tut, werden wir beobachten. Wie sagte doch eine deutsche Gesundheits-fast-und-möchte-gern-Politikerin so schön: „Uns liegen noch keine Erkenntnisse über Langzeitwirkungen vor…“. Nun, dann Schaffen wir jetzt mal welche – aber in Holland!

Nun ist Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg nach Brüssel also nicht mehr allein…
Hof: niet meer roken in klein café

Ach ja, und benachteiligt werden jetzt nur noch Hollands inländische Touristen. Zumindest für Amsterdam wurden die Verbote für ausländische Touristen wieder aufgehoben:

December 12, 2012 News:
No restrictions for visitors in Amsterdam
The mayor of Amsterdam Eberhard van der Laan confirmed in his letter that a certificate of residence issued by city municipality will not be required to enter the coffee shops in Amsterdam.
The mayor underlined that while one third of six to eight million tourists arriving to Amsterdam each year visits the coffee shops, these visitors do not create any disturbance in the life of the city, while limitations on sale of the cannabis to foreigners might create illegal street trade and be a cause for growth of criminality. At the same time, a strict ban on smoking marijuana in schools and schoolyards has been reaffirmed by the Mayor set to take effect on January 1, 2013.

Mrz 222013
 

Der „Verband des e-Zigarettenhandels e.V.“ berichtet von einem von Prof. Holger Schwemer (Hamburg) vorgelegten Gutachten. Dort beruft sich der Autor auf eine Unvereinbarkeit des Artikels 18 Abs. 1 mit dem sog. „Primärrecht“ (S. 4).

Nicht schon wieder...Artikel 18 regelt das Inverkehrbringen nikotinhaltiger Nichttabakprodukte, worunter auch die nikotinhaltigen Liquids fallen. Neben dem Subsidiaritätsprinzip werden auch Grundsätze der Verhältnismäßigkeit sowie Attraktivitätseinbußen der e-Zigarette aufgeführt.

Liest man das Gutachten genauer, lassen sich Ansätze finden, die wohl auch auf die Neuregulierung im Tabakbereich anwendbar wären. Bleibt abzuwarten, was daraus werden wird…

Hier finden Sie den vollständigen Wortlaut des Gutachtens.

Mrz 122013
 

Durch Ekelbilder auf Zigarettenschachtel, will die EU-Kommission Raucher abschrecken?

Die Bundesregierung will scheinbar nicht dabei mitmachen, das Ekelbilder auf die Zigarettenschachteln geklebt werden.

»Richtig so, meint Christoph Lövenich. Bei den Ekelbildern geht es um plumpe Angstmache, nicht um Aufklärung.«

Ekelbilder:
Die Tabak-Truman-Show

Von Christoph Lövenich

Bei diesem Text handelt es sich um eine Vorabpublikation aus dem Kapitel „Tabakregulierung“ der Anfang April erscheinenden nächsten Novo-Printausgabe (#115 I/2013).

Mrz 102013
 

Einer AFP-Meldung zufolge will die Bundesregierung Änderungen bei der Tabakproduktrichtline der EU-Kommission durchsetzen. Die berichtete heute die „Bild am Sonntag“.
Nach diesem Beitrag spricht sich das Verbraucherschutzministerium gegen die europaweite Einführung von „Ekel-Bildern“ aus und will sich dafür einsetzen, dass jedes Land selbst darüber entscheiden könne. Das Ministerium bezweifelt die Wirksamkeit größerer Warnhinweise und fordert die EU-Kommission auf, „die Wirksamkeit neuer Warnhinweise zu untermauern“.

Erste Einsichten und Orientierung der Politik an vorliegenden wissenschaftlichen Studien sind also gemacht. Bleibt zu hoffen, dass diesem noch viele weitere Schritte folgen…

Hier der Link zur AFP-Meldung Diskutieren Sie mit uns hier in diesem Forum.
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