Jan 162015
 

27. Januar 2015, 19 Uhr

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Tilsiter Lichtspiele - eines der ältesten Kinos in BerlinNoch ist es legal, Alkohol zu trinken, zu rauchen und zu essen, was einem schmeckt. Trotzdem ist all dies verpönt. Das Freiblickinstitut organisiert im Rahmen des BERLINER SALONS eine öffentliche Podiumsdebatte zu diesem Thema.

am 27. Januar 2015
um 19:00 Uhr
im Programmkino »Tilsiter Lichtspiele«, Richard-Sorge-Str. 25a, Berlin-Friedrichshain (U-Bahn: Weberweise oder Frankfurter Tor)
Die Veranstaltung wird (auch hier auf dieser Webseitelive übertragen von »Betrifft: Berlin! – Das Magazin.«, angeschlossen: Radio.de, die Webseiten der Veranstalter sowie „BürgerTalk“.

Noch ist es legal, Alkohol zu trinken, zu rauchen und zu essen, was einem schmeckt. Trotzdem ist all dies verpönt. Zigaretten unterliegen einer hohen Strafsteuer, in Schulen werden „Aktionstage für gesunde Ernährung“ und Anti-Raucherkampagnen organisiert (was letztere für Folgen haben können, sahen wir vor einiger Zeit in Russland). Die Verbreitung „alkoholfreier“ Plätze (z.B. vor Rathäusern oder an Bahnhöfen) folgt dem Schema der Rauchverbote. Soll “unvernünftiges“ Verhalten sozial geächtet oder gar gerichtlich verfolgt werden?

Geht es um Gesundheitsaufklärung oder Verhaltensregulierung? Diese Trennung ist weniger scharf als angenommen. Das zeigte sich z.B. an dem Versuch, die E-Zigarette in die Apotheken zu verbannen. Das Argument des Passivrauchens jedenfalls liest sich hier nicht aufrechterhalten.

Der Verdacht drängt sich auf, dass alles, was nicht dem vorbildlichen, gesundheitsbewussten Lebensstil entspricht, pathologisiert werden soll.

Ist es richtig, wenn die Regierung unser Verhalten lenkt? Wird hier ein Urteil gegen all diejenigen gesprochen, die nicht nach den empfohlenen Regeln leben? Müssen wir alle „normal und gesund“ sein? Andererseits ist es vielleicht gut, wenn die Regierung uns zu mehr Verantwortung anhält, denn schließlich leben wir in einer Gemeinschaft? Erleben wir eine Revolution der Vernunft oder einen schleichenden Abbau von Freiheit und Selbstbestimmung?

Podiumsgäste:

  • Bert Papenfuß: Schriftsteller und Spelunkier
  • Detlef Petereit: Bundesgeschäftsführer der Bundesversammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung
  • Johannes Richardt: Redaktionsleiter NovoArgumente
  • Natalie Rosenke: Vorsitzende Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung e.V.
  • Nils Thomsen: Tabakskollegium Berlin, Vorsitzender des Ostdeutschen Pfeifenraucherverbandes

Termin

Dienstag, 27.1.2015 um 19 Uhr (open end)

Ort

Programmkino Tilsiter Lichtspiele
Richard-Sorge-Str. 25a
Berlin-Friedrichshain
(U-Bahn Weberweise/ Frankfurter Tor)

Eintritt:

EUR 4,50

Die Veranstaltung wird vom Berliner Think-Tank Freiblickinstitut und NovoArgumente in Kooperation mit der Bundesversammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung organisiert.

Dez 302014
 

Volksbegehren "Nichtrauchen - Rauchen - Wahlfreiheit (NRW)"
Das Aktionsbündnis »NRW genießt!« konnte vor wenigen Wochen seinen dritten Jahrestag des Bestehens begehen. Es wurde 2011 von schon länger bestehenden und praxisbewährten Organisationen gegründet, mit dabei das Netzwerk Rauchen e.V., die Bundesver- sammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung und natürlich wir.
Im Jahre 2013 trat auch die Freie Initiative Dampfaktiv (FRIDA) hinzu.

Schwerpunkt unserer Arbeit war in den vergangenen drei Jahren die Auseinandersetzung um das nordrhein-westfälische Rauchverbotsgesetz. Eine Auswahl unserer Aktivitäten:

  • Von Dezember 2011 bis März 2012 unterstützten wir massiv eine Onlinepetition, die sich gegen die Verschärfung des NRW-Rauchverbots wandte. Wir kümmerten uns der Sache wegen um die Mobilisierung in NRW, was der Petent selbst (BFT-Vorsitzender Bodo Meinsen aus Bayern) nicht in größerem Umfang leisten konnte oder dem Anschein nach nicht wollte. Mit über 50.000 Unterzeichnern, davon fast 40.000 aus NRW, war dies damals die größte landespolitische Internetpetition in Deutschland überhaupt.
  • Zur Landtagswahl im Mai 2012, sprachen unsere Mitgliedsvereine Netzwerk Rauchen und Rauchen NRW, wie schon 2010, eine gemeinsame Wahlempfehlung raus.
  • Die später hinzugekommene FRIDA nutzte den Wahlkampf, um sich aktiv gegen die Einbeziehung des Dampfens in das zu erwartende Rauchverbotsgesetz einzubringen (Interview mit Barbara Steffens am Vortag der Wahl, offener Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft u.a.m.).
  • Netzwerk Rauchen setzte sich im Februar 2012 kritisch mit einer Stellungnahme zum Rauchverbotsgesetz des NRW-Gesundheitsministeriums auseinander.
  • Rauchen NRW nahm im September 2012 schriftlich und sehr kritisch Stellung zum Gesetzentwurf für ein totales Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen. Sowohl Rauchen NRW als auch Netzwerk Rauchen hatten sich ab 2007 bzw. 2008 in schriftlichen Anhörungsverfahren zur Gesetzgebung eingebracht, die Bundesversammlung Genuss, Freiheit, Selbstbestimmung wirkte 2012 aktiv an der Entwicklung eines alternativen Gesetzentwurfes einer Landtagsfraktion in NRW mit.
  • Auf der ersten Kundgebung gegen ein totales Rauchverbot in NRW, die bereits im September 2012 in Dortmund stattfand, waren zwei unserer Mitgliedsverbände, Rauchen NRW und FRIDA, mit Redebeiträgen vertreten.
  • Unter dem Motto „Dampflos? – Rauchlos? Kraft loswerden!“ organisierte die Freie Initiative Dampfaktiv (Frida) die erste Düsseldorfer Demo gegen das geplante Rauchverbotsgesetz in NRW. Sie fand anlässlich der Ausschusssitzung am 26.09.2012 vor dem Nordrhein-Westfälischen Landtag statt. Daran schloss sich eine Mahnwache vor dem Landtag über die gesamte Sitzungszeit an, bis alle Beteiligten das Gebäude – vorbei an den Demonstranten – verlassen hatten.
  • 2013 beteiligten sich „NRW genießt!“ und unsere Mitgliedsorganisationen an über einem Dutzend Demonstrationen bzw. Kundgebungen quer durch NRW, die sich gegen die am 1. Mai 2013 in Kraft getretene Gesetzesnovellierung richteten. Daran nahmen über 10.000 Menschen teil. Wir haben Redebeiträge gehalten, zur Mobilisierung beigetragen, die Veranstaltungen anschließend dokumentiert, u.a. mit vielen Videos. Teilweise, gerade zu Anfang, haben wir die Organisatoren beraten und waren in mehreren Einzelfällen auch direkt an der Organisation beteiligt.
  • Verzahnt mit dieser Protestwelle hat Rauchen NRW seine Hausverbots-Aktion durchgeführt, in deren Rahmen per Plakat und z.T. auch per Brief rot-grünen Landtagsabgeordneten in Gaststätten Hausverbot erteilt wurde. Das Netzwerk Rauchen hat zeitgleich, und darüber hinaus auch im Jahr 2014, im Rahmen seiner Spendenaktion „Ein Dach für Raucher“ den Düsseldorfer Mieter Friedhelm Adolfs unterstützt.
  • »NRW genießt!« hat einen großen Verteiler mit tausenden von uns so bezeichneten „Lokalpaten“ in ganz NRW aufgebaut und auf vielfältige Vernetzung gesetzt.
  • Auch 2014 haben wir uns als Redner an mehreren Demos beteiligt, so in Bochum und Aachen
  • Dazu kamen diverse Publikationen auf unseren Websites und in Social Media, Infostände und mehr.
  • Das Großprojekt Volksbegehren „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“© hat uns über mehr als anderthalb Jahre beschäftigt. Die erforderliche materielle und politische Unterstützung kam trotz vielfältiger Bemühungen leider nicht zustande, was an anderer Stelle schon erläutert wurde.

Wir kämpfen auch im neuen Jahr 2015 weiter!

Dez 292014
 

Neujahr 2015

 

2015

 

Will das Glück nach seinen Sinnen

Dir was Gutes schenken,

Sage Dank und nimm es hin

Ohne viel Bedenken.

Jede Gabe sei begrüßt,

Doch vor allen Dingen:

Das, warum Du Dich bemühst,

Möge Dir gelingen.

Wilhelm Busch (1832 – 1908)

 

Wir wünsche allen ein glückliches, erfolgreiches und friedliches Jahr 2015.

Nov 192014
 

Live-Übertragung
am Donnerstag, 20. November 2014

von 19:00 bis 21:00 Uhr (open End)
treffen sich in den „Tilsiter Lichtspielen“ – einem der ersten Kinos in Berlin
 Dr Timo Lochocki, Populismusexperte, Deutscher Marshall-Fonds der USA
 Brendan O’Neill, Chefredakteur des britischen Onlinemagazins Spiked; Kolumnen
u.a. in Spectator, Big Issue, The Australian
 -Sebastian Pfeffer, Redakteur und parlamentarischer Korrespondent The European
 Clemens Schneider, Mitbegründer Prometheus – Das Freiheitsinstitut
 [Vera Lengsfeld, Publizistin und Bürgerrechtlerin, MdB (1990-2005), die in einigen
Anküdigungen noch mit aufgeführt ist, musste leider kurzfristig absagen],
um sich gemeinsam mit Sabine Beppler-Spahl (Moderation) zum Thema
„The new populists in Europe: a threat to democracy or opening up debate?“
„Der neue europäische Populismus: Gefahr oder Chance?“
im Rahmen einer Podiumsdiskussion auszutauschen.
»Betrifft: Berlin! – Das Magazin.« überträgt diese Veranstaltung live
 im Internet auf BetrifftBerlin.de,
 angeschlossen: „BürgerTalk“, die Webseiten der Veranstalter und Radio.de
 sowie per Telefon unter der Rufnummer +49 931 66 3 99 07 48
Die Diskussion findet in englischer Sprache statt.
(eine inhaltliche Übertragung ins Deutsche finden Sie demnächst auf o.g. Webseiten sowie auf NovoArgumente).
Everywhere in Europe, parties that were once considered to be on the fringe are achieving
electoral success. This year’s elections to the European Parliament brought gains for the
Front National in France and UKIP in Britain. While there has not been a significant movement
towards the political fringe in Germany, there are signs of a growing disenchantment with
mainstream parties. One new Eurosceptic party, Alternative für Deutschland (AfD), gained
seven per cent of the votes at last May`s election. More significantly, election turnouts are at
all-time lows. In the most recent European Parliament election, voter turnout amounted to
48.1 per cent. This means that out of a total of 62million registered voters, only nine million
(14.5 per cent of the electorate) voted for Angela Merkel`s CDU.
more… http://www.battleofideas.org.uk/2014/session_detail/9081
Überall in Europa verzeichnen Parteien von den Rändern des politischen Spektrums
Wahlerfolge, etwa die UKIP im Vereinigten Königreich und Front National in Frankreich. In
Deutschland ist dieser Trend vor allem an Stimmenverlusten für etablierte Parteien und dem
Aufstieg der euroskeptischen AfD (Alternative für Deutschland) zu erkennen.
Diese Entwicklung verweist nicht nur auf die Unzufriedenheit der europäischen Bürger mit
etablierten Parteien, sie zeugt auch von deren schwindenden Einfluss. Wie sonst lässt sich
erklären, dass Parteien, die als populistisch oder gar rassistisch galten, plötzlich so viel
Zuspruch erhalten?
Fehlen den etablierten Parteien einfach die Argumente, um Wähler zu überzeugen und Front
National, UKIP oder AfD Einhalt zu gebieten? Falls ja, ist der Aufstieg dieser neuen Parteien
nicht eigentlich etwas Positives, weil so Debatten in Gang gebracht werden? Oder fußt ihr
Erfolg nur auf populistischen Parolen, etwa zum Thema Integration? Wie weit die sind Etablierten
und die Neuen inhaltlich wirklich voneinander entfernt? Was bedeuten Wahlmüdigkeit
und Protestwahlen für die Zukunft Europas?
Die Veranstaltung wird vom Berliner Think-Tank Freiblickinstitut und NovoArgumente
in Kooperation mit dem Programmkino Tilsiter Lichtspiele, dem Londoner Institute of Ideas und dem
Europäischen Debattierhausnetzwerk „Time to Talk“ aus Sofia organisiert. Sie ist ein „Satellite-Event“
des jährlich in London stattfindenden „Battle of Ideas“-Debattenfestivals mit weiteren internationalen
„Satellite Events“ u.a. in Athen, Brüssel und Zürich.
Auf der Webseite finden Sie während der Veranstaltung einen Link zu einem Live-Chat.

Okt 092014
 

Unser geplantes Volksbegehren „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“ findet leider nicht statt. Die bestehende Sponsoring- und Spendenbereitschaft ist nicht ausreichend, um ein Projekt dieses Umfangs erfolgversprechend durchführen zu können.

Wir bedauern, dass es nach eineinhalb Jahren der Vorbereitung, der erfolgreichen Sammlung und Bestätigung der erforderlichen Unterstützungsunterschriften durch die entsprechenden Wahlämter, des unermüdlichen Werbens und der eifrigen Bemühungen letztlich nicht möglich ist, das Volksbegehren durchzuführen. Ein Einreichen ohne solide materielle Basis wäre nicht zu verantworten.

Wir bedanken uns bei allen Unterstützern für ihre Mitwirkung, insbesondere den vielen Tausend Antragsunterzeichnern, die uns mit ihrer Unterschrift das Mandat erteilt hatten. Wir danken den vielen hundert Lokalpaten, unseren Spendern, diversen Kooperationspartnern und unzähligen Einzelpersonen, die an diesem Projekt mitgewirkt haben. Gleichzeitig versprechen wir, die weitere Entwicklung nicht dem politischen Selbstlauf zu überlassen. Das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ und seine Mitgliedsorganisationen haben sich, z.T. seit vielen Jahren, auf unterschiedliche Weise gegen bevormundende gesetzliche Rauchverbote – auch in NRW – eingesetzt und werden dies auch weiter tun.

Informationen zur Rückzahlung der Spenden finden Sie »hier«.

Näheres zur Absage des Volksbegehrens erläutert dessen Vertrauensperson Christoph Lövenich:
„Verschiedene Zusagen für Großspenden einzelner Bürger, Verbände und Unternehmen waren ihrerseits an eine ausreichende Gesamtfinanzierung gekoppelt, die wir nun nicht mehr sicherstellen können.
Nicht nur betroffene Wirtschaftszweige lassen die vom absoluten Rauchverbot in der Gastronomie, im Vereinsleben und anderswo betroffenen Bürger und Unternehmen im Stich. Auch jene Parteien, deren bewährte Gesetzesfassung wir wiederherstellen wollten, FDP und CDU, lassen sie im Regen stehen. Ohne hinreichende Unterstützung durch potente Vertretungen organisierter Interessen und politisch einflussreiche Kräfte ist ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen nicht zu stemmen. Die aktuelle Gesetzeslage zu Volksinitiativen und Volksbegehren in NRW ermöglicht wegen ihrer hohen Hürden keinerlei erfolgversprechende basisdemokratische Initiativen ‚von unten‘. Das ist deshalb besonders bedenklich, da in der Bevölkerung die Ablehnung dieses Bevormundungsgesetzes weiterhin mehrheitlich spürbar ist.“

Detlef Petereit, Koordinator des Volksbegehrens, ergänzt:
„Besonders beunruhigt mich die Beobachtung, dass sich nicht nur Parteien, sondern auch einem politischen Druck nachgebende Verbände und Vereine gegen satzungsgemäße Aufgaben sowie die Interessen eigener Mitglieder stellen und somit eine beängstigende Entwicklung forcieren, die nicht ohne Folgen bleiben wird. Anfänge sind im Kneipensterben und Arbeitsplatzabbau in Getränkeproduktion und -großhandel längst im Gange – gesellschaftlicher Schaden und Ende offen. Den Preis dafür zahlen wir alle, in den Geschichtsbüchern werden lediglich die Schuld und Namen der Verantwortlichen zu finden sein.“

Adelheid Rippe, stellvertretende Vertrauensperson des Volksbegehrens, beklagt zudem „widrige Machenschaften seitens in den letzten Jahren sich auch in Deutschland zunehmend etablierender Front Groups der einschlägigen Industrie, die sich unter anderem in extern gesteuerten Profilierungsversuchen unerfahrener Aktivisten zeigten. Deren Anfeindungen haben sich auf die Entwicklung des Volksbegehrens negativ ausgewirkt.
Erst nach Schaffung der formalen Voraussetzungen zur Durchführung des Volksbegehrens (Unterstützungs- unterschriften) versuchten aufstrebende Aktivisten mit Hilfe von außerhalb NRWs das Volksbegehren an sich zu reißen, um schließlich ein alternierendes Volksbegehren anzustreben, was zu Irritationen und einer Verunsicherung von potentiellen Sponsoren und Mitstreitern führte.“

Zu den genannten obstruktiven Machenschaften hatten wir uns im Sommer bereits geäußert, siehe „Aktuelles Statement“ und „Komitee und BFT – Was ist los in NRW?“. Die Vertrauensperson des Volksbegehrens hat im September in einem Interview aus ihrer Sicht weitere Punkte ergänzt.
Jetzt hat das Vorstandsmitglied von BFT e.V sowie vom Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V., Monika Müller-Klar, eine erneute Schimpfkanonade gegen uns losgelassen. Dass der von ihr unterstützte Plan – „die Initiative ging von einem Konzernverband aus“ – ein anderes Volksbegehren als das unsere voranzutreiben, nach ihrer eigenen Aussage gescheitert ist, will sie dem Aktionsbündnis »NRW genießt!« anlasten. Wenn andere Leute ein konzerngesteuertes Volksbegehren statt unserer von unten aufgebauten, zivilgesellschaftlichen Initiative wollen, sind sie im Fall des Scheiterns auch selbst dafür verantwortlich, nicht wir.

Wir hatten uns schon kritisch über „Front Groups“ bzw. „Front Organizations“ geäußert, also Vereinigungen, die als Bürgerinitiativen auftreten, aber hinter deren Fassade sich tatsächlich jedoch nur Marionetten mächtiger Interessen verbergen. Von diesen distanzieren wir uns ausdrücklich. Und die haltlosen Unterstellungen („lügen“) und persönlichen Angriffe („Eitelkeit“) – auch in Müller-Klars neuestem Erguss betreffen und berühren uns nicht. Wer sich im Detail für den Unterschied zwischen Wahrheit und Dichtung interessiert, der findet hier Fakten zu Äußerungen über uns.

Wir bedanken uns bei allen Unterstützern für ihr Vertrauen, insbesondere jenen, die uns mit ihrer Unterschrift das Mandat erteilt hatten. Sie nicht zu enttäuschen, hat uns zu diesem Schritt bewogen. Gleichzeitig versprechen wir, die weitere Entwicklung nicht dem politischen Selbstlauf zu überlassen.

zur Pressemitteilung   

Sep 212014
 

Die Vertrauensperson des angestrebten Volksbegehrens
“Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)”, Christoph Lövenich,
gab der online-Redaktion des “Netzwerk Rauchen e.V.” ein Interview zu Fragen zur aktuellen Situation des Volksbegehrens.

Lesen Sie hier das gesamte Interview.

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