Apr 302014
 

und Arthur Schnitzler (östr. Schriftsteller 1862-1931) führt fort: „Keineswegs. Nur in der Tiefe.

Anlässlich des Jahrestages des In-KRAFT-tretens des absoluten Rauchverbotes bei Brauchtumsveranstaltungen, in Vereinsheimen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Festzelten, Gaststätten, Kneipen, u.v.a.m. in Nordrhein-Westfalen wurde das Aktionsbündnis »NRW genießt!« mit folgenden Worten charakterisiert: „Es fordert, wieder jedem Wirt selbst die Wahl zu lassen, ob bei ihm geraucht werden darf oder nicht.“
 
So zum Beispiel nachzulesen auf der Webseite des WDR.
Leider wurde auch der Beitrag mit meiner Äußerung derart geschnitten, dass dieser Eindruck entstehen könnte.

Das ist falsch!
Zu keinem Zeitpunkt hat das Aktionsbündnis »NRW genießt!« eine solche Forderung – und schon gar nicht in Verbindung mit dem Volksbegehren – erhoben!
Die Forderungen des Volksbegehrens finden Sie hier: www.Gegen-Bevormundung.de

Das ist irreführend.
Mit dem obigen Zitat wird der Eindruck erweckt, nach dem Erfolg des Volksbegehrens/Volksentscheids könne wieder überall geraucht werden.
Die Forderungen des Volksbegehrens bezogen auf die Gastronomie ermöglichen – außer der Raucherraumregelung – jedoch nur den getränkegeprägten Einraumgaststätten mit einer Gastfläche unter 75 m², wie es bis zum 30.04.2013 auch möglich war, selbst zu entscheiden. Um hierzu einmal die Größenordnung zu verdeutlichen, möchte ich aus einem anderen Bundesland den Fakt anführen, dass von über 12.000 gastronomischen Betriebsstätten lediglich 637 Kneipen davon Gebrauch machten. Das sind gerade mal 5 Prozent.

Zum zeitlichen Ablauf der Volksbegehrens erinnere ich an die Pressemitteilung vom 31.01.2014.

Adelheid Rippe
Stell. Vertrauensperson des Volksbegehrens
»Nichtrauchen-Rauchen-Wahlfreiheit (NRW)«

Apr 292014
 
Das Aktionsbündnis »NRW genießt!« berichtet in der nebenstehenden Pressemitteilung über das Ergebnis einer selbst durchgeführten Fallstudie in Bonn.

Darin wird ein erheblicher Gästerückgang von über 25 % im Vergleich zweier Messpunkte (April 2013 und 2014) in getränkegeprägten Gastronomiebetrieben der Bonner Altstadt (Ausgehviertel) festgestellt.

Dies, sowie das Ergebnis einer kürzlich veröffentlichten Umfrage bestärken das Aktionsbündnis in seinem Vorhaben, das angestrebte Volksbegehren durchzuführen.


plain Text

Bonn / Essen, 29. April 2014

Erheblicher Gästerückgang in den Kneipen
»NRW genießt!« stellt Fallstudie vor

Seit dem verschärften Rauchverbot müssen Kneipen in Nordrhein-Westfalen einen erheblichen Gästerückgang verzeichnen.
Dies stellte auch das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ anhand einer eigenen Bonner Fallstudie fest.

Die Zahl der Gäste sank in den zufällig ausgewählten Gaststätten der Bonner Altstadt um mehr als ein Viertel gegenüber 2013. „Die Umsatzeinbußen der betroffenen Gastronomen können noch deutlich höher liegen“, so „NRW genießt!“-Sprecher Christoph Lövenich, „denn die Verweildauer ist oft kürzer und mancher konsumiert weniger, wenn er ständig draußen stehen muss.“ Er rechnet damit, dass viele Kneipenwirte, die das erste Jahr wirtschaftlich und in Anbetracht des milden Winters noch überleben konnten, in naher Zukunft ihre Betriebe schließen müssen.
Das Aktionsbündnis hatte in allen zehn getränkeorientierten Gaststätten eines baulichen Abschnitts der Bonner Altstadt Ende April 2013 und zum Vergleich Ende April 2014 die Gästezahlen gemessen. Um Vergleichbarkeit zu gewährleisten, waren dieselben Wochentage und Uhrzeiten ausgewählt und keine Sonderveranstaltungen wie Konzerte oder Fußballübertragungen gewertet worden, auch hatte man die Gastronomen nicht vorab über die Zählung informiert, um Rückwirkungen auf die Ergebnisse ausschließen zu können.

Der Rückgang bei den Gästen betrug 25,4 Prozent, wenn man die im Außenbereich vor den Kneipen stehenden Personen sämtlich als Gäste wertet, die auch im Inneren etwas verzehren.

Das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ sieht sich auch durch die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage in seinem Vorhaben, ein Volksbegehren gegen die Gesetzesverschärfung zu starten, bestärkt. Dieser Befragung im Auftrag von Getränke- und Gastronomieverbänden zufolge sprechen sich fast zwei Drittel der Nordrhein-Westfalen für ein Rauchverbot mit Ausnahmen aus. Dazu der Volksbegehrens-Koordinator Detlef Petereit: „Eine deutliche Mehrheit spricht sich für tolerante, verantwortungs- und rücksichtsvolle Selbstbestimmung mündiger Bürger aus. Viele, insbesondere junge Erwachsene, möchten das völkerverbindende und kulturübergreifende Ritual des gemeinsamen Genießens einer Wasserpfeife (Shisha) in angenehmer Atmosphäre gern weiterhin unter Freunden mit und ohne Migrationshintergrund pflegen. Und nicht zu vergessen die Zigarrenraucher, die sich auch wieder in ihrer Zigarrenlounge gemütlich zu Gesprächen bei einem Rum oder Whisky treffen möchten.“

Jan 082014
 
Das Aktionsbündnis »NRW genießt!« gibt mit der nebenstehende Pressemitteilung bekannt, dass bis Ende Januar eine Entscheidung zum Start des Volksbegehrens fallen muss.

Kommen die erforderlichen Spendengelder bis dahin nicht zusammen, wird eine Verschiebung um mehrere Monate erforderlich.

Dieses Volksbegehren hat das Ziel, das derzeitige totale Rauchverbot in der nordrhein-westfälischen Gastronomie, in Vereinsheimen, Festzelten sowie bei Brauchtumsveranstaltungen durch die Aufhebung des letzten Änderungsgesetzes, das zum 1. Mai 2013 in Kraft trat, zurück auf den allseits bewährten Zustand vor dem 1. Mai zu führen.

Die Forderung des Volksbegehrens:

Artikel 1:
Das am 01. Mai 2013 in Kraft getretene „Gesetz zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW vom 04. Dezember 2012“ wird aufgehoben.

 

Artikel 2:
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

 


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Bonn / Essen, 07. Januar 2014

Bonn / Essen, 07. Januar 2014

Rauchverbots-Volksbegehren ab Ende Januar? „NRW genießt!“ ruft zu Spenden auf

Ende Januar wird der Antrag auf ein Volksbegehren gegen das totale Rauchverbot in NRW eingereicht, wenn bis dahin genügend Geld zum Start der amtlichen Listenauslegung zusammen gekommen ist. Das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ möchte bis zum 31. Januar die Unterschriftensammlung beantragen, benötigt bis dahin aber noch eine fünfstellige Summe für Druck, Versand der Unterschriftsformulare in über 400 Kommunen, Rückführung, Bekanntmachung und Weiteres.

„Die Organisation eines Volksbegehrens in Nordrhein-Westfalen ist schwierig und teuer“, so Koordinator Detlef Petereit, „vor allem, wenn man nicht über die Ressourcen großer Parteien oder reicher Lobbyverbände verfügt.“ Um zumindest eine Basisfinanzierung zu ermöglichen, läuft daher die Spendenkampagne für das Volksbegehren „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“. Bis zum 28. Januar eingezahlte Spenden werden für die Entscheidung eines sofortigen Starts des Volksbegehrens berücksichtigt.

Sollten zu diesem Zeitpunkt die benötigten Geldmittel nicht zur Verfügung stehen, wird der Beginn des Plebiszits aufgeschoben. „Wenn wir später starten, laufen wir Gefahr, mit der Sammlung und Listenauslegung erst über die Ferienzeit und den Sommer richtig beginnen zu können“, so die Vertrauensperson des Volksbegehrens, Christoph Lövenich, „das hat keinen Sinn.“ Nach der Einreichung kann die Landesregierung anderthalb Monate prüfen, die Listenauslegung in den Rathäusern kann dann erst einen Monat später starten. Wenn der Einreichungstermin Ende Januar nicht zustande kommen kann, würde die Initiative daher einen weiteren günstigen Zeitpunkt abwarten, an dem das Volksbegehren auch finanziell abgesichert ist. Dies könnte im Sommer der Fall sein.

Im vergangenen Jahr sammelte das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ mehr als 4.500 bei 3.000 benötigten Unterstützungsunterschriften für den Antrag auf ein Volksbegehren. Inhalt der angestrebten Gesetzesänderungen ist es, die von der rot-grünen Koalition zum 1. Mai vergangenen Jahres eingeführte Verschärfung rückgängig zu machen und das alte Gesetz wieder herzustellen. Sowohl eine freie Unterschriftensammlung als auch die Listenauslegung in den Rathäusern werden beantragt.

Link zur Spendensammlung Spendenkonto Nummer: 121 926 468 BLZ: 440 100 46, Postbank Dortmund (IBAN: DE64 4401 0046 0121 926468) Kontoinhaber: Rauchen NRW / Volksbegehren

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Hotline 02303 882 337 mobil-line 0176 27 17 58 69

Das Aktionsbündnis „NRW genießt!“ besteht aus verschiedenen Organisationen, die sich für ein freiheitliches Miteinander von Nichtrauchern, Dampfern, Shisha-Nutzern und Rauchern einsetzen, insbesondere sind das: – Rauchen NRW e.V. – Netzwerk Rauchen e.V. – Freie Initiative Dampfaktiv (FRIDA) – Bundesversammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung (BV-GFS)

Sep 062013
 
Das Aktionsbündnis »NRW genießt!« gibt mit der nebenstehende Pressemitteilung bekannt, dass Unregelmäßigkeiten im Wahlamt Köln den Start des Volksbegehrens verzögern könnten.

Fehlerhaftes und eigenmächtiges Verhalten des Kölner Wahlamtes führt zu einer Verzögerung des Volksbegehrens „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“. Das vom Aktionsbündnis „NRW genießt!“ geplante Volksbegehren will die gesetzliche Verschärfung des Rauchverbotes in Nordrhein-Westfalen aufheben. Mehr als 4.000 Unterstützungsanschriften sind bereits gesammelt; 3.000 werden für den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens benötigt.

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